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Zwei Kinder wärmen sich im griechischen Flüchtlingscamp Idomeni an einem offenen Feuer. Foto: Olmo Calvo

Ärzte der Welt: Abschiebungen nach Griechenland

Abschieben nach Griechenland wieder möglich - Ärzte der Welt protestiert

Wegen unmenschlichen Zuständen in den Flüchtlingslagern und  dem Chaos im griechischen Asylsystem waren  Rückführungen nach Griechenland 2011 ausgesetzt worden. Auf Druck der europäischen Regierungen will Griechenland nun wieder Flüchtlinge im Rahmen der Dublin-Verordnungen zurücknehmen. Ärzte der Welt appelliert an die EU-Mitgliedstaaten, keine Menschen dorthin abzuschieben.

Ärzte der Welt bietet zurzeit in 28 Flüchtlingslagern in Griechenland medizinische Versorgung an. Die Organisation weist seit längerem regelmäßig auf die schweren Risiken für die physische und mentale Gesundheit hin, denen die Menschen in den Camps ausgesetzt sind. Sie sind überbelegt, Kinder, Schwangere und Kranke erhalten dort oft keinen besonderen Schutz. Die medizinische und psychologische Versorgung der Menschen ist mangelhaft.
 

„Der Schutz von Frauen und Kindern muss sichergestellt werden.“

 „Ärzte der Welt fordert legale und sichere Zugangswege für Schutzsuchende. Diese müssen die Möglichkeit haben, Asyl in dem Land ihrer Wahl zu beantragen. Vor allem der Schutz von Frauen und Kindern, die inzwischen den Großteil der Flüchtlinge ausmachen, muss sichergestellt werden“, sagt François De Keersmaeker, Direktor von Ärzte der Welt Deutschland. „Eine Rückführung von Geflüchteten nach Griechenland ist unverantwortlich.“

Angesichts der derzeitigen prekären sozialen und wirtschaftlichen Lage Griechenlands sind Abschiebungen dorthin ein Skandal. Die Folgen der schwersten Wirtschaftskrise seit 1945 sind weiterhin spürbar, selbst die eigene Bevölkerung ist medizinisch oft nicht ausreichend versorgt. Das Land kann weder eine geeignete Unterbringung  und ausreichende Versorgung für Geflüchtete bieten, noch ein Asylverfahren in angemessener Zeit gewährleisten. 


Hintergrund

Die Dublin-Regeln sehen vor, dass Asylbewerber in das Land abgeschoben werden können, wo  sie zuerst die Europäische Union betreten haben, in den meisten Fällen also Italien und Griechenland. Wegen der dort herrschenden Bedingungen waren allerdings Abschiebungen nach Griechenland 2011 ausgesetzt worden.  Nach einem Beschluss der EU-Kommission im Dezember 2016, Überstellungen nach Griechenland unter engen Voraussetzungen wieder aufzunehmen, hatte die Bundesregierung im März 2017 angekündigt, wieder Flüchtlinge dorthinabschieben zu wollen.

Nachdem sich Griechenland lange geweigert hatte, diese Menschen wieder aufzunehmen, ist die griechische Regierung, laut Migrationsminister Ioannis Mouzalas im Interview mit der ARD, nun dazu bereite. Dies soll zunächst für Flüchtlinge gelten, die nach März 2017 aus Griechenland in andere EU-Länder weitergereist sind. Bisher sind danach knapp 400 Menschen betroffen.

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