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Dr. Françoise Sivignon, Präsidentin von Ärzte der Welt Frankreich, vertritt alle 500 internationalen Nichtregierungsorganisationen (NRO). Foto. Ärzte der Welt

Ärzte der Welt auf dem Humanitären Weltgipfel

Juni 2016. 6000 Delegierte waren am 23. und 24. Mai 2016 in Istanbul zum ersten Humanitären Weltgipfel (WHS) der Vereinten Nationen zusammengekommen. Auf dem Abschlusspanel vertrat Dr. Françoise Sivignon, Präsidentin von Ärzte der Welt Frankreich, alle 500 internationalen Nichtregierungsorganisationen (NRO). Sie präsentierte den Delegierten die von den NROs erarbeiteten Empfehlungen und Verpflichtungserklärungen.

Ärzte der Welt auf dem Humanitären Gipfel der UN

Ärzte der Welt bewertet den Humanitären Gipfel als bedeutenden ersten Meilenstein für eine grundlegende Veränderung des Systems der humanitären Hilfe. Die 15 wichtigsten Geldgeber, darunter auch die Europäische Union, einigten sich mit UN-Hilfsorganisationen sowie NRO-Netzwerken auf konkrete Verbesserungen. Dazu gehören unter anderem ausgeweitete Finanzierungsinstrumente, die Teilhabe von Betroffenen und die Stärkung der Zivilgesellschaft in den Krisenländern.

Die größte Herausforderung des Gipfels war die Einbeziehung der Nichtregierungsorganisationen des globalen Südens als entscheidende und legitimierte Akteure des humanitären Systems. Der Gipfel bot die Gelegenheit, mehrere NRO-Plattformen offiziell zu gründen. Zusätzlich gaben Staaten und Geldgeber mehrere offizielle Verpflichtungserklärungen ab. „Wir begrüßen diese Erklärungen. Es wurde höchste Zeit, die Art und Weise zu verändern, wie die Akteure des globalen Südens in Entscheidungsprozesse eingebunden werden und wie sie Zugang zu finanziellen Mitteln bekommen“, sagte Françoise Sivignion.

Auch Deutschland versprach, die Mittel für die humanitäre Hilfe um 25 Prozent zu erhöhen. Knapp 100 Regierungen und Hilfsorganisationen unterschrieben außerdem eine Resolution zur Verhinderung von Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen im humanitären Kontext. Ein Passus des Vertrags besagt, dass Hilfsprogramme entwickelt werden sollen, die diesen Menschen und ihren Bedürfnissen besser gerecht werden.

Humanitäres Völkerecht muss eingehalten werden
Weniger erfolgreich war die Diskussion um die Einhaltung des Humanitären Völkerrechtes. Zwar bekräftigten die Staatsregierungen erneut, wie grundlegend wichtig es ist, dieses Recht anzuerkennen. „Die Realität sieht aber leider ganz anders aus. Wir erwarten von den Staaten, dass diese Prinzipien – unter anderem ein umfassender Schutz für Gesundheitseinrichtungen – in allen Gebieten eingehalten werden, in denen wir als Hilfsorganisationen aktiv sind“, forderte Françoise Sivignion. Es könne nicht hingenommen werden, dass zivile und medizinische Einrichtungen zunehmend bombardiert würden. Und es sei enttäuschend, dass in der Frage der Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf dem Gipfel kaum Bewegung erkennbar gewesen sei.

Ärzte der Welt wird auch in Zukunft Staaten dazu aufrufen, ihre Zusagen umzusetzen und Verletzungen von fundamentalen Menschenrechten zu verurteilen.