Sogenannte ergänzende Schutzzertifikate weiten faktische Monopole von Pharmakonzernen auf bestimmte Arzneimittel aus, indem sie Patente über die 20-jährige Laufzeit hinweg verlängern und so für einen noch längeren Zeitraum verhindern, dass preiswerte Generika auf den Markt kommen. Damit behindern sie den Zugang zu potenziell lebensrettenden Medikamenten und bedrohen die Stabilität staatlicher Gesundheitssysteme.
Die Europäische Kommission prüft zur Zeit den durch die Verordnung (EG) Nr. 469/2009 eingeführten Mechanismus.
Ärzte der Welt beobachtet schon seit einiger Zeit die negativen Auswirkungen europäischer Urheberrechtsgesetzgebung auf die Behandlungskosten von HIV beziehungsweise AIDS, Krebs und Hepatitis.
Die ergänzenden Schutzzertifikate werden mit dem Argument gerechtfertigt, die Pharmafirmen müssten für die Investition in die Entwicklung eines Präparates entschädigt werden. In der Praxis behindern dieser und ähnliche Mechanismen jedoch Wettbewerb und Innovation, indem sie Anreize für die Konzerne schaffen, mit verschiedenen, teils fragwürdigen Mitteln so lange wie möglich an ihrer Monopolstellung festzuhalten. Gleichzeitig fördern sie die Tendenz, Forschung auf solche Gebiete zu konzentrieren, die den größten finanziellen Gewinn versprechen anstatt auf solche, bei denen der Bedarf der Patienten am größten ist.
Den offenen Brief an die Europäische Kommission können Sie hier nachlesen (in englischer Sprache):
